#BSW #Demokratie #Ukraine AfD Gefahr für Demokratie AfD und BSW wollen Ukraine-Hilfen stoppen – welche Folgen drohen für Kriegsflüchtlinge und Europa? 11. Oktober 2026 AfD und BSW wollen in Sachsen-Anhalt die deutschen Ukraine-Hilfen stoppen. Doch welche Folgen hätte das für die Ukraine, Europa und ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland? Weniger Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung könnten…
#Demokratie #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts #HetzUndNeid #Neid #Neid #schüren #Russland #Ukraine AfD Putin-Krieg bejubelt – Gericht zieht klare Grenze: Solche Hass-Posts können strafbar sein! 15. Juni 2026 Das Oberlandesgericht Braunschweig hat entschieden, dass die öffentliche Befürwortung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine strafbar sein kann. Diese Entscheidung betont die Grenzen der Meinungsfreiheit im digitalen Raum, insbesondere bei…
