#Demokratie #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts AfD „Die AfD ist demokratisch gewählt!“ – Warum dieses Argument zu kurz greift 14. Juli 2026 Die AfD wurde 1932 trotz ihrer Stärke nicht mit absoluter Mehrheit zum Reichskanzler gewählt. Dies zeigt, dass demokratische Wahlen allein keine Garantie für demokratische Gesinnung bieten. Die Abschaffung von Grundrechten…
#Demokratie #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts #Gefahren #Lobbyverbände #Presse #Medien Gefahr für Demokratie Angriff auf die Informationsfreiheit? Warum das IFG jetzt zum Streitfall für Demokratie und Pressefreiheit wird 11. Juli 2026 Angriff auf die Informationsfreiheit? - Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ermöglicht seit 2006 Bürgerinnen, Bürgern und Journalisten den Zugang zu Dokumenten von Bundesbehörden. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) und über 110 Organisationen warnen…
#Demokratie #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts AfD CDU Warum die Brandmauer zur AfD wichtig bleibt – Demokratie braucht klare Grenzen 8. Juli 2026 Demokratische Parteien in Deutschland setzen sich für die Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ein. Die Diskussion über die Brandmauer zur AfD zeigt, dass demokratische Abgrenzungen notwendig sind, um Extremismus zu verhindern.…
#Demokratie #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts #HetzUndNeid #Neid #Neid #schüren #NieWiederIstJetzt AfD Wer Hass sät, will Hass ernten: Die Maske ist gefallen 5. Juli 2026 Wer Hass sät, will Hass ernten. Martin Leissl warnt eindringlich davor, Hass und Menschenverachtung als Normalität hinzunehmen. Demokratie, Menschenrechte, Toleranz und Vielfalt seien Werte, die aktiv verteidigt werden müssten. Sein…
#Demokratie #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts #HetzUndNeid #Neid #Neid #schüren #Russland #Ukraine AfD Putin-Krieg bejubelt – Gericht zieht klare Grenze: Solche Hass-Posts können strafbar sein! 15. Juni 2026 Das Oberlandesgericht Braunschweig hat entschieden, dass die öffentliche Befürwortung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine strafbar sein kann. Diese Entscheidung betont die Grenzen der Meinungsfreiheit im digitalen Raum, insbesondere bei…
#Demokratie #Demonstrationen gegen #Rechtsextremismus #DemonstarationGegenRechts AfD CDU CDU kuschelt mit der AfD? Auftritt in Sachsen-Anhalt entfacht neuen Streit 13. Juni 2026 Die CDU steht vor einer Glaubwürdigkeitskrise, insbesondere durch ihre Unterstützung für rechtsextreme Positionen. Eine Szene in Sachsen-Anhalt zeigt, wie tief der Riss durch die Union geht, und die Normalisierung rechtsextremer…
