Kapitel 6b – Teil 6 – Die perfiden Fossil-Ideologen, Die Netzwerke der Fossil-Ideologen

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

Hinter den Argumenten und Scheinlösungen der Fossil-Ideologen stehen mächtige Netzwerke.

Es sind keine Einzelpersonen, sondern ganze Strukturen aus Thinktanks, Lobbyorganisationen, Konzernen und politischen Parteien, die Hand in Hand arbeiten.

Industrieverbände

Ob BDEW, BDI oder Mineralölwirtschaftsverband – sie liefern Schlagworte und Studien, die gezielt Zweifel säen.

Ihre Sprache prägt die politischen Debatten und hält fossile Geschäftsmodelle am Leben.

Thinktanks

Organisationen wie die

– Stiftung Marktwirtschaft

– oder internationale Netzwerke wie das

Atlas Network

beeinflussen Politik subtil.

Sie geben sich als wissenschaftlich neutral, verfolgen aber eine klare Agenda: Klimaschutz verzögern.

Parteien

Besonders CDU/CSU und FDP greifen die Narrative der Fossil-Ideologen auf.

Schlagworte wie „Technologieoffenheit“ oder „Standortschutz“ stammen oft direkt aus den Papieren dieser Netzwerke – und finden dann Eingang in Gesetzesentwürfe.

Medien und Kampagnen

Große Teile der Presse – von Boulevardblättern bis zu wirtschaftsnahen Magazinen – transportieren diese Botschaften weiter.

Gleichzeitig finanzieren Lobbyorganisationen gezielte Kampagnen, um Stimmung gegen Klimaschutzmaßnahmen zu machen.

Was bleibt?

Die Netzwerke der Fossil-Ideologen sind eng verwoben und gut organisiert. Wer ihre Strategien durchschaut, erkennt:

Es geht nicht um Realismus oder Bürgerinteressen, sondern um Macht und Profite. Diese Strukturen offenzulegen, ist der erste Schritt zur Veränderung.

#FossileLobby #Klimaschutz #Energiewende #Netzwerke #Lobbyismus

HVO – teuer – unwirtschaftlich – und nicht ressourcenschonend! und vor allem: „HVO ist der Keuschheitsgürtel für Dieselkraftstoff!“

Durch FDP müssen über 40 Millionen Fußballfelder für Rapsöl neu entstehen!

Warum der neue „Alternative Dieselkraftstoff“ nicht sinnvoll ist und der fossilen Lobby hilft Dieselkraftstoff weiter zu verkaufen.

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann
Demokrat der Mitte

Die FDP hat es durchgesetzt, dass HVO nun genutzt und vertrieben werden kann.

Interessant ist, dass die FDP auch eine Spende – soweit ich gelesen habe 50.000 Euro – bekommen hat.

Auch andere Parteien, wie zum Beispiel CDU, CSU, Freie Wähler in Bayern und AfD würden wohl HVO begrüßen, zumindest ist hier keine Kritik gegen HVO zu hören.

Dies hatte mich aufhören lassen und ich beschäftigte mich deshalb einmal mit dieser Alternative „HVO“.

Natürlich wird HVO aus unterschiedlichen pflanzlichen und tierischen Fetten hergestellt. Aber es macht einmal Sinn, sich die Menge vorzustellen, die notwendig ist und vor allem, wie hoch dadurch dann der Energieaufwand ist.

Pommes Frites-Fett für HVO? Gibt es nicht ausreichend, wird aber bei BioDiesel schon genutzt.

HVO steht für “Hydriertes Pflanzenöl” (auf Englisch: Hydrotreated Vegetable Oil). Es handelt sich dabei um einen biobasierten Dieselkraftstoff, der durch die Hydrierung von Pflanzenölen und tierischen Fetten hergestellt wird.

Der Prozess der Hydrierung entfernt Sauerstoffverbindungen und sättigt die Fettsäuren, wodurch ein qualitativ hochwertiger Dieselkraftstoff entsteht, der fossilem Diesel sehr ähnlich ist und in bestehenden Diesel-Infrastrukturen verwendet werden kann.

Wie wird HVO positiv umschrieben? 

HVO (Hydriertes Pflanzenöl) kann problemlos mit fossilem Diesel gemischt werden. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie HVO verwendet wird:

1. Reiner HVO (HVO100):

  • HVO kann als reiner Kraftstoff (HVO100) verwendet werden, ohne dass er mit fossilem Diesel gemischt wird. Dies erfordert in der Regel keine oder nur minimale Anpassungen an bestehenden Diesel-Fahrzeugen.

2. Mischung mit fossilem Diesel:

  • HVO kann in verschiedenen Anteilen mit fossilem Diesel gemischt werden. Übliche Mischungsverhältnisse sind zum Beispiel:
    • HVO10: 10% HVO, 90% fossiler Diesel
    • HVO20: 20% HVO, 80% fossiler Diesel
    • HVO30: 30% HVO, 70% fossiler Diesel
    • Und so weiter, bis hin zu HVO100.

3. Vorteile der Mischung:

  • Flexibilität: Die Möglichkeit, HVO in verschiedenen Mischungsverhältnissen zu verwenden, bietet Flexibilität für verschiedene Anwendungen und Anforderungen.
  • Reduzierte Treibhausgasemissionen: Durch die Beimischung von HVO zu fossilem Diesel können die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu rein fossilem Diesel signifikant reduziert werden.
  • Verbesserte Kraftstoffqualität: HVO hat bessere Verbrennungseigenschaften und kann die Leistung und Lebensdauer von Dieselmotoren verbessern.

4. Kompatibilität:

  • HVO ist vollständig kompatibel mit der bestehenden Infrastruktur für fossilen Diesel, einschließlich Tankstellen, Lagereinrichtungen und Fahrzeugen. Dies erleichtert die Umstellung und Integration von HVO in den bestehenden Markt.
  • Moderne Dieselmotoren sind in der Regel ohne Anpassungen in der Lage, HVO in verschiedenen Mischungsverhältnissen zu nutzen. Bei älteren Fahrzeugen kann es jedoch sinnvoll sein, die Herstellervorgaben zu prüfen.

5. Regulatorische Aspekte:

  • In vielen Ländern wird die Beimischung von biogenen Kraftstoffen wie HVO zu fossilem Diesel durch gesetzliche Vorgaben und Anreize gefördert, um die Reduzierung von Treibhausgasemissionen und die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien im Transportsektor zu unterstützen.
  • Zusammenfassend bietet HVO als reiner Kraftstoff oder in Mischungen mit fossilem Diesel eine flexible und effektive Möglichkeit, die Umweltauswirkungen des Verkehrssektors zu reduzieren, ohne umfangreiche Änderungen an der bestehenden Infrastruktur vornehmen zu müssen.

Wie viel Dieselkraftstoff wird in Deutschland jährlich verbraucht?

Im Jahr 2023 betrug der Verbrauch von Dieselkraftstoff in Deutschland etwa 33,7 Millionen Tonnen. Dies umfasst sowohl den Verbrauch im Straßenverkehr als auch den Einsatz in der Landwirtschaft, im Bauwesen und anderen Industriebereichen. Der Verbrauch kann von Jahr zu Jahr variieren, abhängig von Faktoren wie Wirtschaftswachstum, Effizienzsteigerungen und politischen Maßnahmen zur Förderung alternativer Antriebsformen und Kraftstoffe.

HVO- Gewinnung anhand des Beispiels Rapsöl

Für die Produktion von 1 Liter Rapsöl wird ungefähr eine Fläche von etwa 7,14 Quadratmetern benötigt.

Wie groß müsste die Fläche sein, damit der gesamte Dieselbedarf durch Rapsöl ersetzt wird?

Annahmen:1. Dichte von Diesel und HVO: Etwa 0,84 kg/L 2. Ausbeute: 1 Liter Rapsöl ≈ 1 Liter HVO

Schritt 1: Umrechnung von Tonnen in Liter• 33,7 Millionen Tonnen HVO * 1.000.000 kg/Millionen Tonnen = 33,700,000,000 kg HVO • 33,700,000,000 kg / 0,84 kg/L = 40,119,047,619 Liter HVO

Allerdings produziert Deutschland nur etwa 117,3 Millionen Liter gebrauchtes Speiseöl pro Jahr oai_citation:3,WtERT | Waste to Energy Research Technology oai_citation:4,Used Cooking Oil – European Biomass Industry Association. Diese Menge an gebrauchtem Speiseöl ist bei weitem nicht ausreichend, um den gesamten Dieselbedarf zu decken, da sie weniger als 1% des jährlichen Dieselverbrauchs ausmacht.

Schritt 2: Berechnung des benötigten Rapsöls• Da die Ausbeute 1:1 ist, benötigen wir für 40,119,047,619 Liter HVO etwa die gleiche Menge an Rapsöl. • Somit werden etwa 40,119,047,619 Liter Rapsöl benötigt.

Zusammengefasst:

Für die Produktion von 33,7 Millionen Tonnen HVO werden etwa 40,119,047,619 Liter Rapsöl benötigt.

Wie groß muss die Fläche sein, um diese Menge zu gewinnen?

Um die Fläche zu berechnen, die benötigt wird, um 40,119,047,619 Liter Rapsöl zu produzieren, nutzen wir die vorherige Schätzung, dass etwa 7,14 Quadratmeter Fläche benötigt werden, um 1 Liter Rapsöl zu gewinnen.

Berechnung:1. Benötigte Rapsölmenge: 40,119,047,619 Liter 2. Flächenbedarf pro Liter Rapsöl: 7,14 Quadratmeter

Schritt 1: Gesamtfläche berechnen• 40,119,047,619 Liter * 7,14 Quadratmeter/Liter = 286,449,838,726.66 Quadratmeter

Schritt 2: Umrechnung in Hektar• 286,449,838,726.66 Quadratmeter / 10,000 Quadratmeter pro Hektar = 28,644,983.87 Hektar

Zusammengefasst:

Um etwa 40,119,047,619 Liter Rapsöl zu produzieren, würde man etwa 28,644,983.87 Hektar Anbaufläche für Raps benötigen.

Wie viele Fußballfelder wären dies?

Schritt 1: Umrechnungsfaktor

1 Fußballfeld ≈ 7.140 Quadratmeter

Schritt 2: Gesamtfläche in Quadratmetern• 286,449,838,726.66 Quadratmeter

Schritt 3: Umrechnung in Fußballfelder

• 286,449,838,726.66 Quadratmeter / 7.140 Quadratmeter/Fußballfeld ≈ 40,134,914 Fußballfelder

Um die benötigte Fläche in Fußballfelder umzurechnen, verwenden wir die Standardgröße eines Fußballfeldes. Ein Fußballfeld hat typischerweise eine Fläche von etwa 7.140 Quadratmetern (70-75 Meter breit und 100-110 Meter lang).

Um die benötigte Menge an Rapsöl für die Herstellung von 33,7 Millionen Tonnen HVO zu produzieren, wären etwa 40.134.914 Fußballfelder an Rapsanbaufläche erforderlich.

Wenn es diese zusätzliche Fläche wirklich geben würde, dann wären die nächsten Fragen:

1. Wie viele Arbeitnehmer und Maschinen wären dafür notwendig?

2. Wie viel Energie müsste eingesetzt werden, um diese Ernte einzufahren?

Die Mähdrescher würden für die Ernte von Raps auf einer Fläche von 28,560,000 Hektar etwa 571,200,000 Liter Diesel benötigen.

3. Auswirkung auf Tierwelt, Boden und Grundwasser

So stellt sich hier schon die Frage, woher die ganzen Bienen kommen sollen, die 40 Millionen Fußballfelder bestäuben sollen.

Wie viele Mähdrescher wären durchschnittlich für 40 Millionen Rapsöl für die Ernte notwendig?

Annahmen:1. Erntefläche: 40 Millionen Fußballfelder 2. Größe eines Fußballfeldes: 7.140 Quadratmeter 3. Gesamtfläche: 40 Millionen * 7.140 Quadratmeter = 285,600 Quadratkilometer 4. Erntekapazität pro Mähdrescher: • Ein moderner Mähdrescher kann etwa 5 Hektar (50.000 Quadratmeter) pro Tag ernten. 5. Verfügbare Erntezeit: • Angenommen, die Erntezeit beträgt etwa 30 Tage.

Schritt 1: Gesamtfläche in Hektar:• 285,600 Quadratkilometer * 100 Hektar/Quadratkilometer = 28,560,000 Hektar

Schritt 2: Berechnung der benötigten Mähdrescher pro Tag:• 28,560,000 Hektar / 30 Tage = 952,000 Hektar pro Tag

Schritt 3: Berechnung der Anzahl der Mähdrescher:• 952,000 Hektar pro Tag / 5 Hektar pro Tag pro Mähdrescher = 190,400 Mähdrescher

Zusammengefasst:

Um eine Fläche von etwa 40 Millionen Fußballfeldern (entspricht 28,560,000 Hektar) innerhalb eines Erntezeitraums von 30 Tagen zu ernten, wären etwa 190,400 Mähdrescher erforderlich.

Für die Ernte von Rapsöl wird natürlich auch Personal benötigt. Aber auch Rapsöl oder ein Diesel Kraftstoff müssen für die Mähdrescher eingesetzt werden.

Ich habe jetzt einfach mal mir die Frage gestellt. Wie viel Liter Diesel würden alle diese Mähdrescher benötigen?

Um den Dieselverbrauch der Mähdrescher für die Ernte von Raps auf einer Fläche von 28,560,000 Hektar (entspricht 40 Millionen Fußballfeldern) zu berechnen, müssen wir den durchschnittlichen Dieselverbrauch pro Hektar eines Mähdreschers kennen. Ein typischer moderner Mähdrescher verbraucht etwa 20 Liter Diesel pro Hektar.

Schritt 1: Dieselverbrauch pro Hektar• Durchschnittlicher Dieselverbrauch: 20 Liter pro Hektar

Schritt 2: Gesamtfläche• Gesamtfläche: 28,560,000 Hektar

Schritt 3: Gesamter Dieselverbrauch• Gesamter Dieselverbrauch = Gesamtfläche * Dieselverbrauch pro Hektar • 28,560,000 Hektar * 20 Liter/Hektar = 571,200,000 Liter Diesel

Zusammengefasst:

Die Mähdrescher würden für die Ernte von Raps auf einer Fläche von 28,560,000 Hektar etwa 571,200,000 Liter Diesel benötigen.

Lohnt das denn wirklich?

Tatsächlich steckt meines Erachtens ein ganz anderer Gedanke dahinter. Zum einen will man die fossile Lobby und zum anderen die Öl Logistik und Lobby der Verbrennungsmotoren damit unterstützen.

Fakt ist ja, dass Diesel-Kraftstoff genauso wie auch HVO bei einem Verbrennungsmotor gerade einmal einen Wirkungsgrad von etwa 40 % erzeugt.

Dabei muss man berücksichtigen, dass im Vorfeld extrem viel Energie aufgewendet werden musste, für die Gewinnung von HVO. Dazu zählt nicht, nur der Anbau und Abbau von den entsprechenden Pflanzenrohstoffen, sondern auch die Logistikkosten und die Verarbeitung von HVO.

Geht man im besten Fall davon aus, dass von 100 % des Rohstoffs (also vor der Anpflanzung) Für die Anpflanzung, Pflege, Abbau, Transport und Verarbeitung etwa 60 % Energie notwendig sind, dann würden 40 Prozent im Diesel-Autotank ankommen.

Wenn dann der Wirkungsgrad bei 40 Prozent liegt, dann es der echte Wirkungsgrad gerade einmal bei 16 Prozent!

Klare Aussage HVO lohnt sich nicht und wird niemals Diesel ersetzen, sondern bestenfalls den Dieselsprit beigemischt.

Welcher perfide Plan steckt dahinter?

Bin HVO aufgrund der fehlenden Menge nur in Diesel beigemischt wird, dann wird Diesel weiter benötigt werden und eingesetzt. Diesel würde also so nie verschwinden, sondern überwiegend trotzdem notwendig sein. Die Konsequenz daraus ist, dass wir keine Energiewende beim Sprit haben würden.

Gerade aus diesem Grunde ist es notwendig, dass HVO nicht weiter betrieben wird.

HVO ist der Keuschheitsgürtel für Dieselkraftstoff!

Letztendlich wird HVO zum einen durch die fossile Lobby, die Automobilzulieferer, aber auch durch die Finanzinvestorlobby (beispielsweise #BlackRock) gestützt.

Grund für Investmentlobby: „An der fossilen Energie ist Cash auch in der gesamten Liegerkette verdient, insbesondere auch am Abbau und der Logistik des Rohstoffes. Bei Sonne, Wind fehlt der cashgewinn. Und bei Wasser verdient diese Branche weniger.

——- Ergänzung:

Aber wir haben doch so viel Pommes Frites fett in Deutschland, dass dadurch ja ganz viel Diesel gewonnen werden könnte. Oder ist das falsch?

Wie viel Pommes Frites Fett entsteht pro Jahr in Deutschland?

In Deutschland wird geschätzt, dass pro Person etwa 1,3 Kilogramm gebrauchtes Speiseöl (UCO) pro Jahr gesammelt werden kann. Bei einer Bevölkerung von rund 83 Millionen Menschen ergibt dies etwa 107.900 Tonnen gebrauchtes Speiseöl pro Jahr oai_citation:1,WtERT | Waste to Energy Research Technology oai_citation:2,Used Cooking Oil – European Biomass Industry Association.

Für die Umwandlung in HVO (Hydriertes Pflanzenöl) könnte dieses gebrauchte Speiseöl genutzt werden. Da die Ausbeute bei der Umwandlung von gebrauchtem Speiseöl zu HVO typischerweise bei etwa 1:1 liegt, könnten somit ungefähr 107.900 Tonnen HVO pro Jahr produziert werden.

Diese Menge ist jedoch im Vergleich zum gesamten Dieselverbrauch in Deutschland, der bei etwa 33,7 Millionen Tonnen pro Jahr liegt, relativ gering. Es zeigt, dass gebrauchtes Speiseöl nur einen kleinen Teil des gesamten Bedarfs decken kann und somit keine vollständige Lösung für den Ersatz von fossilem Diesel darstellt.

Wie viel Liter Pommes Frites Fett sind das?

Um die Menge an gebrauchtem Pommes Frites-Fett in Litern zu berechnen, die jährlich in Deutschland anfällt, verwenden wir die folgenden Daten:

  • 1,3 Kilogramm pro Person pro Jahr an gebrauchtem Speiseöl.
  • 83 Millionen Menschen in Deutschland.
  • Die Dichte von Speiseöl beträgt ungefähr 0,92 Kilogramm pro Liter.

Rechnen wir das um:

  1. Gesamtmenge in Kilogramm:
    ( 1,3 text{ kg/Person} times 83 text{ Millionen Personen} = 107,900,000 text{ kg} )
  2. Umrechnung in Liter:
    ( frac{107,900,000 text{ kg}}{0,92 text{ kg/Liter}} approx 117,282,609 text{ Liter} )

Daher werden in Deutschland jährlich etwa 117,3 Millionen Liter gebrauchtes Speiseöl, einschließlich Pommes Frites-Fett, produziert.

Und wie viel Liter Diesel werden jedes Jahr in Deutschland verbraucht?

In Deutschland wird jährlich etwa 33,7 Millionen Tonnen Diesel verbraucht oai_citation:1,Germany’s energy consumption and power mix in charts | Clean Energy Wire oai_citation:2,Energy consumption in Germany is estimated to dip by 8% in 2023 | Enerdata.

Dies entspricht ungefähr 40 Milliarden Litern Diesel.

Um diese Menge an Diesel mit gebrauchtem Pommes Frites-Fett (UCO) zu ersetzen, bräuchte man etwa die gleiche Menge in Litern, da das Umwandlungsverhältnis von UCO zu HVO (Hydriertes Pflanzenöl) ungefähr 1:1 ist.

Allerdings produziert Deutschland nur etwa 117,3 Millionen Liter gebrauchtes Speiseöl pro Jahr oai_citation:3,WtERT | Waste to Energy Research Technology oai_citation:4,Used Cooking Oil – European Biomass Industry Association.

Diese Menge an gebrauchtem Speiseöl ist bei weitem nicht ausreichend, um den gesamten Dieselbedarf zu decken, da sie weniger als 1% des jährlichen Dieselverbrauchs ausmacht.

Wenn nun 1 % HVO maximal durch das Speiseöl 1 Prozent gewonnen werden kann, dann benötigen wir immer noch 99 % aus Raps……

Es ist leicht zu erkennen, dass diese Rechnung überhaupt nicht aufgehen kann.

Es ist ein Fiasko, was die FDP hier anrichtet, indem sie sich Sponsoren lässt und die Mineralölindustrie damit einen freie Brief für weitere Dieselnutzung erhält.

——-

Erweiterung um einen Kommentar:

Ein Gegenargument für HVO erreichte mich heute:

Kalifornien hat bereits über 50% des Diesels durch HVO ersetzt. Wo stehen die Rapsfelder dazu ? Nirgends, weil kein Raps drin ist. Werner Hoffmann möchte Klimaschutz verhindern und anstatt Bestandsflotten sofort zu Defossilieren lieber warten bis in 70 Jahren auch das letzte Auto in Asien und Afrika ein BEV ist.
Hierzu meine Stellungnsahme:
„Kalifornien ist ein kleiner Sonderfall. Zum einen leben knapp 12 Prozent der Einwohner der USA dort und Kalifornien hat die schärfsten Umweltbedingungen.

Meine #Antwort:

Für Kalifornien stimmt dies. Zu jeweils rund 5,7 Mrd. waren es Diesel und 5,7 Mrd. waren es erneuerbarer Sprit.
ALLERDINGS —> Das klappt nur in Kalifornien und NICHT für die gesamte USA und schon garnicht weltweit.
Kalifornien Import einen hohen Anteil. Warum? Ganz einfach

Die notwendige Menge von Z.B. Pflanzenabfall – und Tierfette kann nicht in Kalifornien gewonnen werden.

In Kalifornien sind übrigens die Umweltvorschriften sehr weit fortgeschritten.

Genau deshalb wird dort auch erneuerbare Energie gefordert.

Nur eines ist auch klar:
HVO ist sehr sehr begrenzt und könnte weltweit nur etwa 1 bis 2 Prozent des gesamten Dieselverbrauchs übernehmen.

Alles darüber muss dann durch Palmölfett und Rapsöl etc. geleistet werden.

Und genau hier ist der Haken.

Zwar werden beim HVO-Produkt nur noch 20 Prozent CO2 frei,
aber bei den 98 % Diesel ändert sich nichts.

Wenn diese 98% durch Palmfett ersetzt werden, ist der CO2 Effekt völlig weg, denn dafür müssten riesige Urwälder gerodet werden.
Wir kommen um EMobilität nicht herum!

Die Abartigkeit der CDU – CSU Wird Nur Noch Durch Die FDP Und AfD Übertroffen

Ein Beitrag von Peter Jelinek und Kommentar von Werner Hoffmann

Vier Jahre nach der größten Energiekrise seit dem Zweiten Weltkrieg – ausgelöst durch die fatale Gasabhängigkeit von Putin – feiern sich CDU, CSU und SPD dafür, Deutschland erneut in eine Gasabhängigkeit zu führen. Und das unter dem Motto: „Deutschland nach vorne bringen“.

Doch worum geht es wirklich? Ein aktueller CDU-Post bringt es auf den Punkt: „Wir schaffen Habecks Heizungsgesetz ab.“ Es geht nicht um Sachpolitik, sondern um Kulturkampf. Und dieser Kulturkampf wird teuer.

Mit dieser Kehrtwende geraten die 2030-Ziele im Gebäude- und Verkehrsbereich massiv in Gefahr. Die möglichen Milliardenkosten aus Emissionshandel und EU-Vorgaben zahlen am Ende die Steuerzahler.

Dabei setzt sich die Wärmepumpe längst durch – selbst in konservativen Milieus. Das bedeutet: Immer weniger Haushalte tragen die Fixkosten des Gasnetzes. Die Folge sind steigende Preise für die verbleibenden Nutzer.

Die Strategie wirkt durchsichtig. Später kann man behaupten, die Wärmepumpe habe sich auch ohne „Zwang“ durchgesetzt. Freiheit und Eigenverantwortung seien der bessere Weg gewesen. Tatsächlich ist es eine riskante Wette auf Zeit.

Gleichzeitig wird suggeriert, fossile Heizungen könnten problemlos weiterlaufen. Doch Öl bleibt Öl, Gas bleibt Gas. Verfügbarkeit und Preisentwicklung sprechen eine klare Sprache.

Förderprogramme sollen zunächst bestehen bleiben, doch ihre Höhe ist unklar. Bereits jetzt wird über Kürzungen diskutiert.

Besonders widersprüchlich ist das gleichzeitige Bekenntnis zum Klimaschutz. Ohne klare Leitplanken werden weder 2030 noch 2040 oder 2045 erreichbar sein. In wenigen Jahren könnte es heißen: Klimaschutz funktioniert nicht. Wir müssen mit den Folgen leben.

Ein Kommentar von Werner Hoffmann

Die CDU und CSU sind in ihrer Abartigkeit nur noch von FDP und AfD zu übertrumpfen.

Umweltregeln werden zurückgedreht. Bürgerenergieprojekte geraten unter Druck. Privates Engagement im Bereich Solarstrom wird erschwert.

Gleichzeitig wird gelockert, obwohl Gas in den kommenden Jahren deutlich teurer werden dürfte. Manche Verbraucher könnten sich erneut für Öl oder Gas entscheiden – und später die Preissteigerung bitter spüren.

Diese energiepolitische Planung ist nicht mehr hinnehmbar. Man kann nur hoffen, dass CDU, aber auch FDP und AfD, für diesen Kurs am kommenden Wahlsonntag zur Verantwortung gezogen werden.

#Energiepolitik
#Klimaschutz
#Wärmewende
#Landtagswahl
#BadenWürttemberg

Kostet Bürokratieabbau wirklich nichts? Der Mythos vom kostenlosen Reformversprechen – Teil 3

Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer

Ein Beitrag von Werner Hoffmann – überzeugter demokratischer Europäer.

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Alle rufen nach Bürokratieabbau. CDU, CSU, FDP und AfD besonders laut. Weniger Vorschriften, weniger Prüfungen, weniger Verwaltung. Und immer wieder fällt der Satz: Das koste den Staat im Grunde nichts.

Doch stimmt das wirklich?

Echter Bürokratieabbau bedeutet nicht einfach, Paragrafen zu streichen. Wenn Verfahren schneller werden sollen, braucht es Digitalisierung. Wenn Genehmigungen effizienter laufen sollen, braucht es moderne IT-Systeme, Schnittstellen zwischen Behörden, geschultes Personal und klare Prozessstrukturen.

Das alles kostet Geld. Und zwar nicht wenig.

Wer ernsthaft Verwaltungsverfahren verschlanken will, muss investieren: in Technik, in Fortbildung, in Reformen. Bürokratieabbau durch Modernisierung ist eine Strukturreform – keine Sparmaßnahme.

Was häufig stattdessen passiert, ist etwas anderes: Man verzichtet auf Prüfungen oder reduziert Standards. Das ist kein Abbau von Bürokratie im Sinne von Effizienzsteigerung. Das ist Deregulierung.

Ein Beispiel sind Bau- und Umweltverfahren. Schnellere Genehmigungen können Investitionen erleichtern. Aber wenn Umweltprüfungen verkürzt oder abgeschwächt werden, entstehen Risiken. Schadstoffbelastungen, Lärmemissionen oder Folgekosten für Infrastruktur werden womöglich erst später sichtbar – und dann zahlt die Allgemeinheit.

Oder nehmen wir Steuertransparenz und Berichtspflichten. Weniger Meldepflicht bedeutet weniger Aufwand für Unternehmen. Gleichzeitig sinken Kontrollmöglichkeiten bei Steuervermeidung oder Subventionsmissbrauch.

Kurzfristig wirkt das wie eine Entlastung. Langfristig können Kosten an anderer Stelle entstehen.

Der Satz „Bürokratieabbau kostet nichts“ verkennt daher die Realität. Entweder investiert man in moderne, digitale und effiziente Verwaltung – oder man senkt Standards. Beides ist nicht dasselbe.

Reformen brauchen Ehrlichkeit. Wer Bürokratie abbauen will, muss sagen, ob er modernisieren oder deregulieren möchte.

Das eine stärkt den Staat. Das andere schwächt ihn.

#Bürokratieabbau #Digitalisierung #Verwaltung #Reformpolitik #Demokratie