Katherina Reiche ist das Sinnbild einer Politikerin, die fossile Interessen nicht nur duldet, sondern ihnen den roten Teppich ausrollt.
Ihr Karriereweg ist ein Paradebeispiel dafür, wie eng Politik und Energiewirtschaft verflochten sind – und wie wenig Distanz zwischen Macht und Lobby übrig bleibt.
Während Deutschland mit der 2%-Ausrede versagt, überholt Peking die Welt beim Klimaschutz! Und Reiche will noch mehr Gas nutzen! Die Lobbytante der Gaslobby – KI-generiert
Erst Bundestagsabgeordnete, dann Parlamentarische Staatssekretärin im Umwelt- und Verkehrsministerium.
2015 folgte der Wechsel in die Wirtschaft:
Chefin beim Verband kommunaler Unternehmen (VKU),
danach an die Spitze von Westenergie.
Und 2025 der große Schritt zurück – als Bundeswirtschaftsministerin im Kabinett Merz.
Das Perfide:
Schon damals wurde diskutiert, ob solche Seitenwechsel mit Karenzzeiten gebremst werden müssten.
Katherina Reiche NICHT bei LinkedIn und meidet eigene SocialMediaKanäle?
Ein Tag nach Reiches Austritt aus der Politik kam die Debatte über eine einjährige Ruhezeit auf.
Doch sie wechselte trotzdem direkt – und heute gestaltet sie wieder Gesetze, die den Energiemarkt prägen.
Katherina Reiche dreht am Gas-Lobby-Rad (ki-generiert) Satire oder Sarkasmus?
10 Indizien, wie Reiche fossile Energien stärkt und Bürgerenergie ausbremst:
Abschaffung fester Einspeisevergütungen für Photovoltaik – ein Schlag gegen Planungssicherheit, besonders für kleine Bürgerenergieprojekte.
Fokus auf Gaskraftwerke – verkauft als Versorgungssicherheit, tatsächlich ein Türöffner für neue fossile Abhängigkeiten.
Ausbremsen von Offshore-Windparks, indem Förderungen und Ausschreibungen eingeschränkt werden.
Kürzungen bei Programmen für erneuerbare Energien, die vor allem kommunale Initiativen treffen.
Das „Realismus“-Narrativ – rhetorisch geschickt, inhaltlich aber ein Deckmantel, um ambitionierte Klimaziele kleinzureden.
Drehtür-Effekt: Von der Politik in die Energiewirtschaft und zurück – mit mächtigen Netzwerken im Gepäck.
Förderungen und Steuererleichterungen für Gasprojekte, während Bürgerenergie keine vergleichbaren Vorteile erhält.
Signalwirkung an Investoren: Wer in fossile Technologien investiert, bekommt mehr Planungssicherheit als bei Erneuerbaren.
Weniger Regulierung, mehr Aktivierung – klingt modern, entlastet aber vor allem fossile Großkonzerne.
Schöngerechnetes Monitoring – Fortschritte werden betont, während tatsächliche Ausbauziele für Wind und Solar verwässert werden.
Was bedeutet das?
Reiche spricht von „Standortschutz“, „Versorgungssicherheit“ und „Bezahlbarkeit“.
Aber hinter diesen Worten steckt eine Politik, die fossile Energien stärkt und die bürgergetragene Energiewende schwächt.
Ihr Vorgehen ist nicht laut oder aggressiv – sondern leise, technokratisch und effizient.
Gerade dadurch ist sie so gefährlich:
Während Bürgerenergie-Initiativen kämpfen, werden Milliarden in Gasprojekte verschoben.
Reiche steht damit exemplarisch für die perfide Logik der Fossil-Ideologen:
Es ist mir ehrlich gesagt ein Rätsel, warum noch jemand die FDP wählt.
Über Jahre hinweg hat die FDP – gemeinsam mit CDU und CSU – konsequent Politik im Sinne der fossilen Lobby gemacht. Klimaschutzmaßnahmen wurden abgeschwächt, verzögert oder blockiert. Während andere Länder längst massiv in erneuerbare Energien investieren, verteidigt die FDP immer wieder alte Geschäftsmodelle aus dem fossilen Zeitalter.
Doch mindestens genauso irritierend ist ein anderes Narrativ der FDP: Sie stellt sich gerne als Partei der Selbstständigen und des Mittelstands dar. Besonders häufig geschieht das über den Unternehmerverband „Die Familienunternehmer“.
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Auf den ersten Blick klingt das beeindruckend. Der Name suggeriert eine große Vertretung der deutschen Familienbetriebe. Doch ein Blick auf die Zahlen zeigt ein völlig anderes Bild.
In Deutschland gibt es mehrere Millionen Familienunternehmen – vom Handwerksbetrieb über kleine Dienstleister bis hin zu mittelständischen Industriebetrieben. Im Verband „Die Familienunternehmer“ organisiert sind jedoch lediglich etwa 0,2 % aller Familienunternehmen.
Das bedeutet im Umkehrschluss: 99,8 % der Familienunternehmen gehören diesem Verband gar nicht an.
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Warum ist das so?
Ganz einfach: Dieser Verband ist keine Interessenvertretung für die breite Masse der Selbstständigen. Er repräsentiert vor allem die Interessen der sehr großen und sehr vermögenden Familienunternehmen.
Zu den prominenten Namen aus diesem Umfeld zählen beispielsweise Unternehmerfamilien hinter großen Handels- oder Markenunternehmen wie Schwarz (Lidl/Kaufland), Rossmann, Knorr oder Müller.
Diese Konzerne sind wirtschaftlich extrem einflussreich und verfügen über enorme politische Reichweite. Wenn also die FDP über den Verband „Die Familienunternehmer“ spricht, dann spricht sie faktisch für einen winzigen, aber wirtschaftlich sehr mächtigen Teil der Unternehmenslandschaft.
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Der typische Selbstständige in Deutschland sieht jedoch ganz anders aus.
Er betreibt einen Handwerksbetrieb, eine kleine Firma, ein Ingenieurbüro, ein Restaurant oder ein Dienstleistungsunternehmen. Viele kämpfen mit steigenden Energiekosten, Bürokratie, Fachkräftemangel und unsicheren wirtschaftlichen Perspektiven.
Diese Realität hat mit den Interessen milliardenschwerer Unternehmerdynastien nur sehr wenig zu tun.
Wenn die FDP also behauptet, sie vertrete „die Familienunternehmer“, dann entsteht ein Bild, das mit der tatsächlichen Struktur der deutschen Wirtschaft nur wenig gemeinsam hat.
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Die Wahrheit ist: Die überwältigende Mehrheit der Selbstständigen in Deutschland wird von diesem Verband überhaupt nicht vertreten.
Und genau deshalb bleibt für viele Menschen eine einfache Frage offen:
Warum wählen eigentlich noch Menschen eine Partei, die vor allem die Interessen der wirtschaftlich Mächtigsten vertritt?
Die Abartigkeit der CDU – CSU Wird Nur Noch Durch Die FDP Und AfD Übertroffen
Ein Beitrag von Peter Jelinek und Kommentar von Werner Hoffmann
Vier Jahre nach der größten Energiekrise seit dem Zweiten Weltkrieg – ausgelöst durch die fatale Gasabhängigkeit von Putin – feiern sich CDU, CSU und SPD dafür, Deutschland erneut in eine Gasabhängigkeit zu führen. Und das unter dem Motto: „Deutschland nach vorne bringen“.
Doch worum geht es wirklich? Ein aktueller CDU-Post bringt es auf den Punkt: „Wir schaffen Habecks Heizungsgesetz ab.“ Es geht nicht um Sachpolitik, sondern um Kulturkampf. Und dieser Kulturkampf wird teuer.
Mit dieser Kehrtwende geraten die 2030-Ziele im Gebäude- und Verkehrsbereich massiv in Gefahr. Die möglichen Milliardenkosten aus Emissionshandel und EU-Vorgaben zahlen am Ende die Steuerzahler.
Dabei setzt sich die Wärmepumpe längst durch – selbst in konservativen Milieus. Das bedeutet: Immer weniger Haushalte tragen die Fixkosten des Gasnetzes. Die Folge sind steigende Preise für die verbleibenden Nutzer.
Die Strategie wirkt durchsichtig. Später kann man behaupten, die Wärmepumpe habe sich auch ohne „Zwang“ durchgesetzt. Freiheit und Eigenverantwortung seien der bessere Weg gewesen. Tatsächlich ist es eine riskante Wette auf Zeit.
Gleichzeitig wird suggeriert, fossile Heizungen könnten problemlos weiterlaufen. Doch Öl bleibt Öl, Gas bleibt Gas. Verfügbarkeit und Preisentwicklung sprechen eine klare Sprache.
Förderprogramme sollen zunächst bestehen bleiben, doch ihre Höhe ist unklar. Bereits jetzt wird über Kürzungen diskutiert.
Besonders widersprüchlich ist das gleichzeitige Bekenntnis zum Klimaschutz. Ohne klare Leitplanken werden weder 2030 noch 2040 oder 2045 erreichbar sein. In wenigen Jahren könnte es heißen: Klimaschutz funktioniert nicht. Wir müssen mit den Folgen leben.
Ein Kommentar von Werner Hoffmann
Die CDU und CSU sind in ihrer Abartigkeit nur noch von FDP und AfD zu übertrumpfen.
Umweltregeln werden zurückgedreht. Bürgerenergieprojekte geraten unter Druck. Privates Engagement im Bereich Solarstrom wird erschwert.
Gleichzeitig wird gelockert, obwohl Gas in den kommenden Jahren deutlich teurer werden dürfte. Manche Verbraucher könnten sich erneut für Öl oder Gas entscheiden – und später die Preissteigerung bitter spüren.
Diese energiepolitische Planung ist nicht mehr hinnehmbar. Man kann nur hoffen, dass CDU, aber auch FDP und AfD, für diesen Kurs am kommenden Wahlsonntag zur Verantwortung gezogen werden.
Was die #Union im Bezug auf den Ausstieg aus der #Kernenergie gerade abzieht, ist einfach nur erbärmlich. Leider scheinen die insgesamt gerade nur von einem Fett-Trog in den nächsten zu springen.
Sie reiten noch immer auf dem von ihnen selbst beschlossenen (!) #Atomausstieg rum und unterstellen den “bösen Grünen” Parteipolitik gemacht zu haben. Der Vorwurf liegt eher im Raum ihrer eigenen Wunschvorstellung und paradoxerweise tun sie das aktuell beim Kampf gegen das “Verbrenner-Verbot” selbst, und das im völligen Fakten-Vakuum.
CDU Deutschlands, Christlich-Soziale Union, es ist doch nicht so schwer:
—> Der Ausstieg aus der #Atomkraft wurde von Euch gemeinsam mit der #FDP beschlossen, nachdem Ihr einen Beschluss von Rot/Grün abgewickelt habt. Nach dem hätten die letzten Anlagen 2022 vom Netz gehen sollen. Das ursprüngliche Konzept von hätte einen Weiterbetrieb bis zu 2025 möglich gemacht.
—> Es war Robert Habeck, der entgegen der persönlichen und parteieigenen Interessen die verbleibenden Anlagen 3 Monate länger hat laufen lassen, als es nach Eurem Ausstiegsbeschluss vorgesehen war. Diese Entscheidung widerspricht komplett grüner #Parteipolitik.
—> Ein möglicher Weiterbetrieb über den s.g. Streckbetrieb hinaus wurde mit den Betreibern geprüft. Diese haben das als nicht möglich und absolut unwirtschaftlich abgelehnt.
—> Alle von Euch heraufbeschworenen Horrorszenarien wie Blackout, steigende Strompreise oder eine Verschlechterung der CO2-Bilanz sind ausgeblieben. Im Gegenteil. Kein Blackout, sinkende Stromkosten und der deutsche Strommix ist so sauber wie nie zuvor.
Und was macht Ihr? Ihr reitet noch immer das alte tote Pferd. Aber das Reiten von toten Pferden scheint Euch anscheinend sehr zu gefallen.
Warum verhält sich die Union wie ein trotziges Kind, das gegen jede Vernunft krampfhaft seinen Willen haben will und dabei auch massiv #Desinformation betreibt (nicht nur beim Thema Energiewirtschaft)?
!! —> Man muss immer mehr feststellen, dass all die Dinge, die man immer und bis heute als “grüne Ideologie” verunglimpft hat, eine ziemlich gute Idee sind. #Erneuerbare Energien, #Elektromobilität, nachhaltige #Landwirtschaft, usw.
!!—> Weil man noch immer nicht zugeben kann/will, dass die “bösen Grünen” und Klimaaktivist:innen doch Recht hatten, versucht man krampfhaft irgendein anderes Thema zu besetzen, das man für nicht grün konnotiert hält. (vergl. Issue Ownership)
!!—> Wenn man selbst schwach ist (das erklärt auch, warum man nicht zugegen kann, dass man seit Jahrzehnten falsch lag), versucht man durch #Feindbildkultivierung und das Framen von Wissenschaft als Meinung sich selbst aufzuwerten.
Heraus kommt eine eigentlich demokratische, aber leider destruktive Opposition. Auch davon gehen große Gefahren aus.
Hinter den Argumenten und Scheinlösungen der Fossil-Ideologen stehen mächtige Netzwerke.
Es sind keine Einzelpersonen, sondern ganze Strukturen aus Thinktanks, Lobbyorganisationen, Konzernen und politischen Parteien, die Hand in Hand arbeiten.
Industrieverbände
Ob BDEW, BDI oder Mineralölwirtschaftsverband – sie liefern Schlagworte und Studien, die gezielt Zweifel säen.
Ihre Sprache prägt die politischen Debatten und hält fossile Geschäftsmodelle am Leben.
Thinktanks
Organisationen wie die
– Stiftung Marktwirtschaft
– oder internationale Netzwerke wie das
Atlas Network
beeinflussen Politik subtil.
Sie geben sich als wissenschaftlich neutral, verfolgen aber eine klare Agenda: Klimaschutz verzögern.
Parteien
Besonders CDU/CSU und FDP greifen die Narrative der Fossil-Ideologen auf.
Schlagworte wie „Technologieoffenheit“ oder „Standortschutz“ stammen oft direkt aus den Papieren dieser Netzwerke – und finden dann Eingang in Gesetzesentwürfe.
Medien und Kampagnen
Große Teile der Presse – von Boulevardblättern bis zu wirtschaftsnahen Magazinen – transportieren diese Botschaften weiter.
Gleichzeitig finanzieren Lobbyorganisationen gezielte Kampagnen, um Stimmung gegen Klimaschutzmaßnahmen zu machen.
Was bleibt?
Die Netzwerke der Fossil-Ideologen sind eng verwoben und gut organisiert. Wer ihre Strategien durchschaut, erkennt:
Es geht nicht um Realismus oder Bürgerinteressen, sondern um Macht und Profite. Diese Strukturen offenzulegen, ist der erste Schritt zur Veränderung.
Demokratie der Mitte, weil Transparenz, Ehrlichkeit und Zukunftsorientierung wichtiger sind als Lobbyinteressen.
Durch
Markus Lohr
hatte ich über folgende perfide Spielart der CDU Kenntnis erlangt:
Hier der Hintergrund:
Was die EU beschlossen hat
Die Europäische Union hat mit der sogenannten RED III-Richtlinie (Renewable Energy Directive) eine klare Vorgabe gemacht: Der Ausbau von Speicheranlagen für Strom gilt ab sofort als „überragendes öffentliches Interesse“.
Das bedeutet:
Speicher – zum Beispiel
Batterien, Pumpspeicher oder Wasserstofftanks –
sind genauso wichtig wie Stromleitungen oder Straßen.
Denn nur wenn überschüssiger Solar- oder Windstrom gespeichert werden kann, lässt er sich später zuverlässig nutzen.
Ohne Speicher funktioniert die Energiewende nicht.
Wie Deutschland blockiert
Eigentlich müsste Deutschland diese EU-Vorgabe eins zu eins umsetzen.
Doch die CDU/CSU-geführte Politik hat einen Umweg eingebaut.
Im deutschen Baugesetzbuch, § 249 Abs. 6a, steht jetzt eine Zusatzregel:
Ein Speicher darf nur gebaut werden, wenn er vorher in einem Raumordnungsplan ausdrücklich freigegeben wurde.
Das klingt nach einer kleinen Formalität, ist aber in Wahrheit ein fast unüberwindbares Hindernis:
Solche Pläne dauern oft Jahre,
sie sind kompliziert und voller bürokratischer Hürden,
und Investoren können so kein wirtschaftliches Projekt aufstellen, weil die Genehmigung viel zu lange dauert.
Mit anderen Worten: Die CDU hat das EU-Ziel blockiert, obwohl es offiziell übernommen wurde.
Friedrich Merz – Umbau von Deutschland in die Vergangenheit für BlackRock, Gaslobby und sonstiger fossiler Lobby.
Widersprüche und Doppelspiel
Auf Parteitagen oder in Talkshows spricht die CDU ständig vom „Bürokratieabbau“.
Doch hier wird genau das Gegenteil gemacht.
Statt Projekte zu erleichtern, wird eine Extrafessel eingebaut.
Katherina Reiche (CDU).
Warum?
Ganz einfach: Speicheranlagen sind Konkurrenz zum Gas.
Wenn man Wind- und Solarstrom speichern kann, braucht man weniger Gaskraftwerke,
weniger teures LNG aus Katar oder den USA,
und weniger Abhängigkeit von fossilen Energiekonzernen.
Doch genau diese Gasinteressen sind der CDU seit Jahren nah verbunden.
Verstoß gegen Europa und gegen das eigene Wort
Die deutsche Regelung verstößt damit mutmaßlich gegen EU-Recht. Denn die EU hat eindeutig entschieden: Speicher haben Vorrang.
Gleichzeitig verstößt die CDU gegen ihre eigenen Versprechen.
Offiziell heißt es „Wir bauen Bürokratie ab“. In der Realität wird zusätzliche Bürokratie erfunden, wenn es den fossilen Interessen dient.
Wem nützt es wirklich?
Die Gewinner dieser Politik sind klar:
die Gaslobby und deren Betreiber von Gaskraftwerken,
Politiker, die gerne von „Technologieoffenheit“ reden, aber in Wahrheit die fossilen Abhängigkeiten verlängern,
und all jene Konzerne, die mit Gasimporten und Infrastrukturprojekten Milliarden verdienen.
Die Verlierer sind ebenfalls klar:
Bürgerinnen und Bürger, weil Strom teurer bleibt,
die Energiewende, weil sie ausgebremst wird,
und letztlich die Klimaziele, die so immer schwerer erreichbar werden.
Resümee:
Die EU hat längst erkannt, wie wichtig Speicher für die Zukunft sind. Doch die CDU zeigt: Bürokratieabbau gilt nur dann, wenn es den eigenen Interessen oder den Lobbys im Hintergrund dient.
Für die Energiewende und für die Bürger heißt das: mehr Blockade, mehr Kosten, mehr Verzögerung.
#Energiewende
#CDU
#Bürokratieabbau
#Speicheranlagen
#Gaslobby
Werner Hoffmann. – Überzeugter demokratischer Europäer –
—-
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören.
Polizeipräsenz im öffentlichen Raum – sichtbare Sicherheit, aber ist das schon die ganze Antwort?
„Innere Sicherheit stärken“ – kaum ein Begriff wird von der CDU so konsequent genutzt wie dieser. Auch Manuel Hagel greift ihn regelmäßig auf. Mehr Polizei, härtere Strafen, konsequentere Abschiebungen – das klingt nach Handlungsfähigkeit. Doch Sicherheit ist mehr als Strafrecht und Symbolpolitik.
Die zentrale Frage lautet: Was erzeugt echte Sicherheit im Alltag? Ist es allein die Verschärfung von Gesetzen? Oder sind es soziale Stabilität, Bildung, Integration und Prävention?
Sozialarbeit, Dialog, Prävention – oft unsichtbar, aber langfristig wirksam.
Die CDU setzt traditionell stark auf Law-and-Order-Rhetorik. Kriminalität wird häufig als Folge individueller Fehlentscheidungen dargestellt – weniger als Ausdruck sozialer Problemlagen. Wer jedoch nur repressiv denkt, greift zu kurz. Sicherheit entsteht nicht nur durch Durchgreifen, sondern durch Vertrauen, soziale Perspektiven und funktionierende Institutionen.
Besonders auffällig ist der Fokus auf Migration. Probleme werden schnell mit Herkunft verknüpft, Abschiebung wird zur politischen Botschaft. Das erzeugt Schlagzeilen – aber keine nachhaltigen Lösungen. Wer Sicherheit ernst nimmt, muss Integration, Sprachförderung, Bildungszugang und soziale Teilhabe stärken.
Sicherheitspolitik wird beschlossen – doch welche Ursachen werden wirklich adressiert?
Manuel Hagel positioniert sich klar auf der konservativen Linie der CDU. Betonung staatlicher Autorität, Stärkung der Exekutive, schärfere Tonlage in Migrationsfragen – das ist klassische CDU-Politik. Doch Sicherheitspolitik darf nicht zum Instrument politischer Profilierung werden. Sie muss differenziert, faktenbasiert und verhältnismäßig sein.
Innere Sicherheit wird häufig isoliert betrachtet. Dabei hängen viele Herausforderungen mit sozialer Ungleichheit, Perspektivlosigkeit und fehlender Teilhabe zusammen. Wer nur auf Strafverschärfung setzt, behandelt Symptome – nicht Ursachen.
Sicherheit entsteht dort, wo Menschen Perspektiven, Stabilität und Vertrauen haben.
Sicherheit bedeutet auch Schutz vor Armut, vor Wohnungslosigkeit, vor sozialem Abstieg. Wer diese Dimension ausblendet, reduziert Sicherheit auf Polizeipräsenz. Eine moderne Sicherheitspolitik verbindet Prävention, soziale Stabilität und Rechtsstaatlichkeit.
Resümee: „Innere Sicherheit stärken“ darf kein Schlagwort bleiben. Sicherheit entsteht nicht allein durch Härte, sondern durch Gerechtigkeit, Integration und Vertrauen. Genau hier bleibt die CDU unter Manuel Hagel in ihrer Argumentation oft einseitig.
Werner Hoffmann – Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören –
Zum Anhören
Deutschland, einst als Finanzvorbild in Europa gefeiert, steht vor einer bitteren Wahrheit:
Jahrzehntelang wurden durch kreative Bilanzierung zukünftige Lasten verschleiert.
Würde der Staat nach den Regeln des Handelsgesetzbuchs (§ 249 HGB) bilanziert, wäre das wahre Ausmaß der Schulden offensichtlich.
Doch während die CDU in ihrer 52-jährigen Regierungszeit auf Kosten der Zukunft glänzte, setzen SPD und Grüne nun auf einen Kurswechsel:
Ein Investitionstopf soll sicherstellen, dass notwendige Projekte nicht länger vernachlässigt werden.
Bilanztricks nach § 249 HGB: Die Verschleierung der wahren Schuldenin den 52 Jahren CDU-Regierung
Laut § 249 HGB sind Unternehmen verpflichtet, Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten zu bilden, etwa für:
1. Instandhaltungen, die im kommenden Geschäftsjahr nachgeholt werden müssen, z. B. für Brücken oder Straßen.
2. Garantien, die freiwillig erbracht werden, aber dennoch Verbindlichkeiten darstellen.
Der deutsche Staat muss solche Rückstellungen nicht bilden – was bedeutet, dass die Kosten für unterlassene Investitionen buchhalterisch verschwinden.
Der Sanierungsstau bei Brücken, Straßen und Bildungseinrichtungen hätte längst als “Schulden” aufgelistet werden müssen.
Doch stattdessen wurde dieser Investitionsbedarf unsichtbar gemacht und in die Zukunft verschoben.
Deutschland im EU- und G20-Vergleich: Eine Illusion der Sparsamkeit
Ein Blick auf die Verschuldungsquote in Europa und weltweit zeigt zunächst ein positives Bild:
Staatsverschuldung in % des BIP (2024)
• Griechenland: ca. 171 %
• Italien: ca. 144 %
• Frankreich: ca. 113 %
• USA: ca. 122 %
• Deutschland: ca. 66 %
Auf den ersten Blick wirkt Deutschland solide.
Doch diese Zahlen verschleiern den tatsächlichen Zustand: Rückstellungen für Sanierungen, Rentenversprechen und Klimafolgekosten fehlen komplett.
Würde Deutschland korrekt bilanzieren, wäre der Schuldenstand erheblich höher.
Der Investitionstopf als Schlüssel zur Zukunft
SPD und Grüne fordern einen Paradigmenwechsel:
Statt Schulden blind zu verteufeln, sollen sie als Werkzeug für nachhaltige Investitionen genutzt werden.
Der “Investitionstopf” soll gezielt Mittel bereitstellen, ohne den Kernhaushalt zu belasten.
So können dringend benötigte Maßnahmen finanziert werden:
1. Infrastruktur: Sanierung maroder Brücken, Autobahnen und Schienen.
2. Bildung: Investitionen in digitale Schulen und Lehrmittel.
3. Klimaschutz: Ausbau erneuerbarer Energien, Ladeinfrastruktur und Netze.
Unterschiedliche Schuldenarten: Konsum vs. Investition
SPD und Grüne wollen Schulden differenzieren:
• Konsumschulden entstehen durch laufende Ausgaben (z. B. Sozialtransfers).
• Investitionsschulden fließen in Projekte, die langfristig Erträge und Wachstum sichern.
Dieser Ansatz orientiert sich an Ländern wie Kanada und den USA, die nachhaltige Staatsanleihen (Green Bonds) zur Finanzierung ihrer Zukunftsprojekte nutzen.
Kritik an der CDU-Politik: 52 Jahre Illusion statt Investition
In ihrer 52-jährigen Regierungszeit hat die CDU es versäumt, Deutschlands Wohlstand langfristig zu sichern.
Stattdessen wurden notwendige Investitionen aufgeschoben, um kurzfristig Haushaltsdisziplin vorzugaukeln.
Die Folge:
Ein Investitionsstau, den künftige Generationen mit Steuern und Arbeitskraft teuer bezahlen müssen.
Besonders im Bereich Klimaschutz wurden Schlüsselprojekte aus Kostengründen gestoppt oder zu spät umgesetzt.
Die Brücken- und Straßensperrungen in den letzten Jahren sind nur ein Symptom dieser verfehlten Politik.
So soll der Investitionstopf funktionieren: Ein Fahrplan zur Reform
SPD und Grüne schlagen konkrete Maßnahmen zur Finanzierung vor:
1. Reinvestition von Steuerüberschüssen: Überschüsse aus guten Jahren fließen direkt in den Investitionstopf.
2. Green Bonds: Ausgabe nachhaltiger Staatsanleihen für Klimaprojekte.
3. Effizienz durch Entbürokratisierung: Schnellerer Mittelabruf und kürzere Planungszeiten.
Fazit: Zeit für einen ehrlichen Kurswechsel
Nach 52 Jahren CDU-Politik steht Deutschland an einem Wendepunkt.
Die Schuldenillusion der “schwarzen Null” hat die öffentliche Infrastruktur geschwächt und die Zukunftsfähigkeit gefährdet.
Der Investitionstopf von SPD und Grünen könnte Deutschlands Finanzpolitik auf eine nachhaltige Basis stellen und zeigen, dass kluge Investitionen Wohlstand sichern – statt ihn zu gefährden.
Es braucht jetzt eine ehrliche Schuldenpolitik, die in Köpfe, Klima und Infrastruktur investiert, statt sie zu verschleiern.
Übrigens: Auch die CDU will investieren, allerdings wieder mit einem – aus meiner Sicht – perfiden Bilanztrick.
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Was Merz als tolle Geldanlage für Sparer anpreist, muss letztendlich der Steuerzahler und Verbraucher einbüßen
Das Merz-Spiel „Linke-Tasche — Rechte Tasche
Wer sich nur etwas mit Schulden und Investitionen beschäftigt vermutet mit gesundem Menschenverstand sehr schnell, dass das Sparer-Trickspiel letztendlich durch den Steuerzahler und Verbraucher doppelt und dreifach bezahlt werden muss.
Beim nachfolgenden Filminterview genau hinhören
Merz will die Schulden von Deutschland privatisieren
Was bedeutet dies?
Ein Finanzinvestor – zum Beispiel BlackRock – erhält von Sparern Kapitaleinzahlungen.
Der Staat garantiert dafür einen Mindestzinssatz.
Der Staat haftet für das Kapital.
BlackRock legt das Geld an, indem es beispielsweise die Abfallwirtschaft, Brücken, Gefängnisgebäude finanziert.
Dafür erhält BlackRock dann Gewinne.
Ein Teil der Gewinne behalt BlackRock dann für sich.
Sollte die Investition scheitern, macht das Sja nichts, denn der Staat haftet ja mit dem Mindestzins.
STOP!
Grund:
Der Staat sind wir! Wir erhalten zwar den Mindestzins, aber auf der anderen Seite haften wir als Steuerzahler!!!
Von der linken Tasche geht’s also in die rechte Tasche
Wenn nun beispielsweise die Abfallwirtschaft privatisiert wird, dann will BlackRock & Co. auch eine Renditesteigerung.
Wie geht Renditesteigerung?
Beispiele:
Abwasserleitungen weniger erneuern
Weniger Kläranlagen
Auflagen durch Politik reduzieren, denn wenn nicht, dann muss ja der Staat für die Mindestverzinsung haften.
In Großbritannien wurde die Privatisierung von Abfallwirtschaft schon versucht.
Folge:
Am Strand schwimmt Klopapier und Fäkalien.
Deutsches Beispiel aus der Historie:
Deutsche Bahn
Wie pünktlich ist die Bahn?
Wie viele km Bahnsteecke wurden seit der Privatisierung 1994 in der „Bahnreform“ stillgelegt?
Durch FDP müssen über 40 Millionen Fußballfelder für Rapsöl neu entstehen!
Warum der neue „Alternative Dieselkraftstoff“ nicht sinnvoll ist und der fossilen Lobby hilft Dieselkraftstoff weiter zu verkaufen.
Ein Beitrag von
Werner Hoffmann Demokrat der Mitte
Die FDP hat es durchgesetzt, dass HVO nun genutzt und vertrieben werden kann.
Interessant ist, dass die FDP auch eine Spende – soweit ich gelesen habe 50.000 Euro – bekommen hat.
Auch andere Parteien, wie zum Beispiel CDU, CSU, Freie Wähler in Bayern und AfD würden wohl HVO begrüßen, zumindest ist hier keine Kritik gegen HVO zu hören.
Dies hatte mich aufhören lassen und ich beschäftigte mich deshalb einmal mit dieser Alternative „HVO“.
Natürlich wird HVO aus unterschiedlichen pflanzlichen und tierischen Fetten hergestellt. Aber es macht einmal Sinn, sich die Menge vorzustellen, die notwendig ist und vor allem, wie hoch dadurch dann der Energieaufwand ist.
Pommes Frites-Fett für HVO? Gibt es nicht ausreichend, wird aber bei BioDiesel schon genutzt.
HVO steht für “Hydriertes Pflanzenöl” (auf Englisch: Hydrotreated Vegetable Oil). Es handelt sich dabei um einen biobasierten Dieselkraftstoff, der durch die Hydrierung von Pflanzenölen und tierischen Fetten hergestellt wird.
Der Prozess der Hydrierung entfernt Sauerstoffverbindungen und sättigt die Fettsäuren, wodurch ein qualitativ hochwertiger Dieselkraftstoff entsteht, der fossilem Diesel sehr ähnlich ist und in bestehenden Diesel-Infrastrukturen verwendet werden kann.
Wie wird HVO positiv umschrieben? 
HVO (Hydriertes Pflanzenöl) kann problemlos mit fossilem Diesel gemischt werden. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie HVO verwendet wird:
1. Reiner HVO (HVO100):
HVO kann als reiner Kraftstoff (HVO100) verwendet werden, ohne dass er mit fossilem Diesel gemischt wird. Dies erfordert in der Regel keine oder nur minimale Anpassungen an bestehenden Diesel-Fahrzeugen.
2. Mischung mit fossilem Diesel:
HVO kann in verschiedenen Anteilen mit fossilem Diesel gemischt werden. Übliche Mischungsverhältnisse sind zum Beispiel:
HVO10: 10% HVO, 90% fossiler Diesel
HVO20: 20% HVO, 80% fossiler Diesel
HVO30: 30% HVO, 70% fossiler Diesel
Und so weiter, bis hin zu HVO100.
3. Vorteile der Mischung:
Flexibilität: Die Möglichkeit, HVO in verschiedenen Mischungsverhältnissen zu verwenden, bietet Flexibilität für verschiedene Anwendungen und Anforderungen.
Reduzierte Treibhausgasemissionen: Durch die Beimischung von HVO zu fossilem Diesel können die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu rein fossilem Diesel signifikant reduziert werden.
Verbesserte Kraftstoffqualität: HVO hat bessere Verbrennungseigenschaften und kann die Leistung und Lebensdauer von Dieselmotoren verbessern.
4. Kompatibilität:
HVO ist vollständig kompatibel mit der bestehenden Infrastruktur für fossilen Diesel, einschließlich Tankstellen, Lagereinrichtungen und Fahrzeugen. Dies erleichtert die Umstellung und Integration von HVO in den bestehenden Markt.
Moderne Dieselmotoren sind in der Regel ohne Anpassungen in der Lage, HVO in verschiedenen Mischungsverhältnissen zu nutzen. Bei älteren Fahrzeugen kann es jedoch sinnvoll sein, die Herstellervorgaben zu prüfen.
5. Regulatorische Aspekte:
In vielen Ländern wird die Beimischung von biogenen Kraftstoffen wie HVO zu fossilem Diesel durch gesetzliche Vorgaben und Anreize gefördert, um die Reduzierung von Treibhausgasemissionen und die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien im Transportsektor zu unterstützen.
Zusammenfassend bietet HVO als reiner Kraftstoff oder in Mischungen mit fossilem Diesel eine flexible und effektive Möglichkeit, die Umweltauswirkungen des Verkehrssektors zu reduzieren, ohne umfangreiche Änderungen an der bestehenden Infrastruktur vornehmen zu müssen.
Wie viel Dieselkraftstoff wird in Deutschland jährlich verbraucht?
Im Jahr 2023 betrug der Verbrauch von Dieselkraftstoff in Deutschland etwa 33,7 Millionen Tonnen. Dies umfasst sowohl den Verbrauch im Straßenverkehr als auch den Einsatz in der Landwirtschaft, im Bauwesen und anderen Industriebereichen. Der Verbrauch kann von Jahr zu Jahr variieren, abhängig von Faktoren wie Wirtschaftswachstum, Effizienzsteigerungen und politischen Maßnahmen zur Förderung alternativer Antriebsformen und Kraftstoffe.
HVO- Gewinnung anhand des Beispiels Rapsöl
Für die Produktion von 1 Liter Rapsöl wird ungefähr eine Fläche von etwa 7,14 Quadratmetern benötigt.
Wie groß müsste die Fläche sein, damit der gesamte Dieselbedarf durch Rapsöl ersetzt wird?
Annahmen:1. Dichte von Diesel und HVO: Etwa 0,84 kg/L 2. Ausbeute: 1 Liter Rapsöl ≈ 1 Liter HVO
Schritt 1: Umrechnung von Tonnen in Liter• 33,7 Millionen Tonnen HVO * 1.000.000 kg/Millionen Tonnen = 33,700,000,000 kg HVO • 33,700,000,000 kg / 0,84 kg/L = 40,119,047,619 Liter HVO
Schritt 2: Berechnung des benötigten Rapsöls• Da die Ausbeute 1:1 ist, benötigen wir für 40,119,047,619 Liter HVO etwa die gleiche Menge an Rapsöl. • Somit werden etwa 40,119,047,619 Liter Rapsöl benötigt.
Zusammengefasst:
Für die Produktion von 33,7 Millionen Tonnen HVO werden etwa 40,119,047,619 Liter Rapsöl benötigt.
Wie groß muss die Fläche sein, um diese Menge zu gewinnen?
Um die Fläche zu berechnen, die benötigt wird, um 40,119,047,619 Liter Rapsöl zu produzieren, nutzen wir die vorherige Schätzung, dass etwa 7,14 Quadratmeter Fläche benötigt werden, um 1 Liter Rapsöl zu gewinnen.
Um die benötigte Fläche in Fußballfelder umzurechnen, verwenden wir die Standardgröße eines Fußballfeldes. Ein Fußballfeld hat typischerweise eine Fläche von etwa 7.140 Quadratmetern (70-75 Meter breit und 100-110 Meter lang).
Um die benötigte Menge an Rapsöl für die Herstellung von 33,7 Millionen Tonnen HVO zu produzieren, wären etwa 40.134.914 Fußballfelder an Rapsanbaufläche erforderlich.
Wenn es diese zusätzliche Fläche wirklich geben würde, dann wären die nächsten Fragen:
1. Wie viele Arbeitnehmer und Maschinen wären dafür notwendig?
2. Wie viel Energie müsste eingesetzt werden, um diese Ernte einzufahren?
Die Mähdrescher würden für die Ernte von Raps auf einer Fläche von 28,560,000 Hektar etwa 571,200,000 Liter Diesel benötigen.
3. Auswirkung auf Tierwelt, Boden und Grundwasser
So stellt sich hier schon die Frage, woher die ganzen Bienen kommen sollen, die 40 Millionen Fußballfelder bestäuben sollen.
Wie viele Mähdrescher wären durchschnittlich für 40 Millionen Rapsöl für die Ernte notwendig?
Annahmen:1. Erntefläche: 40 Millionen Fußballfelder 2. Größe eines Fußballfeldes: 7.140 Quadratmeter 3. Gesamtfläche: 40 Millionen * 7.140 Quadratmeter = 285,600 Quadratkilometer 4. Erntekapazität pro Mähdrescher: • Ein moderner Mähdrescher kann etwa 5 Hektar (50.000 Quadratmeter) pro Tag ernten. 5. Verfügbare Erntezeit: • Angenommen, die Erntezeit beträgt etwa 30 Tage.
Schritt 2: Berechnung der benötigten Mähdrescher pro Tag:• 28,560,000 Hektar / 30 Tage = 952,000 Hektar pro Tag
Schritt 3: Berechnung der Anzahl der Mähdrescher:• 952,000 Hektar pro Tag / 5 Hektar pro Tag pro Mähdrescher = 190,400 Mähdrescher
Zusammengefasst:
Um eine Fläche von etwa 40 Millionen Fußballfeldern (entspricht 28,560,000 Hektar) innerhalb eines Erntezeitraums von 30 Tagen zu ernten, wären etwa 190,400 Mähdrescher erforderlich.
Für die Ernte von Rapsöl wird natürlich auch Personal benötigt. Aber auch Rapsöl oder ein Diesel Kraftstoff müssen für die Mähdrescher eingesetzt werden.
Ich habe jetzt einfach mal mir die Frage gestellt. Wie viel Liter Diesel würden alle diese Mähdrescher benötigen?
Um den Dieselverbrauch der Mähdrescher für die Ernte von Raps auf einer Fläche von 28,560,000 Hektar (entspricht 40 Millionen Fußballfeldern) zu berechnen, müssen wir den durchschnittlichen Dieselverbrauch pro Hektar eines Mähdreschers kennen. Ein typischer moderner Mähdrescher verbraucht etwa 20 Liter Diesel pro Hektar.
Schritt 1: Dieselverbrauch pro Hektar• Durchschnittlicher Dieselverbrauch: 20 Liter pro Hektar
Die Mähdrescher würden für die Ernte von Raps auf einer Fläche von 28,560,000 Hektar etwa 571,200,000 Liter Diesel benötigen.
Lohnt das denn wirklich?
Tatsächlich steckt meines Erachtens ein ganz anderer Gedanke dahinter. Zum einen will man die fossile Lobby und zum anderen die Öl Logistik und Lobby der Verbrennungsmotoren damit unterstützen.
Fakt ist ja, dass Diesel-Kraftstoff genauso wie auch HVO bei einem Verbrennungsmotor gerade einmal einen Wirkungsgrad von etwa 40 % erzeugt.
Dabei muss man berücksichtigen, dass im Vorfeld extrem viel Energie aufgewendet werden musste, für die Gewinnung von HVO. Dazu zählt nicht, nur der Anbau und Abbau von den entsprechenden Pflanzenrohstoffen, sondern auch die Logistikkosten und die Verarbeitung von HVO.
Geht man im besten Fall davon aus, dass von 100 % des Rohstoffs (also vor der Anpflanzung) Für die Anpflanzung, Pflege, Abbau, Transport und Verarbeitung etwa 60 % Energie notwendig sind, dann würden 40 Prozent im Diesel-Autotank ankommen.
Wenn dann der Wirkungsgrad bei 40 Prozent liegt, dann es der echte Wirkungsgrad gerade einmal bei 16 Prozent!
Klare Aussage HVO lohnt sich nicht und wird niemals Diesel ersetzen, sondern bestenfalls den Dieselsprit beigemischt.
Welcher perfide Plan steckt dahinter?
Bin HVO aufgrund der fehlenden Menge nur in Diesel beigemischt wird, dann wird Diesel weiter benötigt werden und eingesetzt. Diesel würde also so nie verschwinden, sondern überwiegend trotzdem notwendig sein. Die Konsequenz daraus ist, dass wir keine Energiewende beim Sprit haben würden.
Gerade aus diesem Grunde ist es notwendig, dass HVO nicht weiter betrieben wird.
HVO ist der Keuschheitsgürtel für Dieselkraftstoff!
Letztendlich wird HVO zum einen durch die fossile Lobby, die Automobilzulieferer, aber auch durch die Finanzinvestorlobby (beispielsweise #BlackRock) gestützt.
Grund für Investmentlobby: „An der fossilen Energie ist Cash auch in der gesamten Liegerkette verdient, insbesondere auch am Abbau und der Logistik des Rohstoffes. Bei Sonne, Wind fehlt der cashgewinn. Und bei Wasser verdient diese Branche weniger.
——- Ergänzung:
Aber wir haben doch so viel Pommes Frites fett in Deutschland, dass dadurch ja ganz viel Diesel gewonnen werden könnte. Oder ist das falsch?
Wie viel Pommes Frites Fett entsteht pro Jahr in Deutschland?
Für die Umwandlung in HVO (Hydriertes Pflanzenöl) könnte dieses gebrauchte Speiseöl genutzt werden. Da die Ausbeute bei der Umwandlung von gebrauchtem Speiseöl zu HVO typischerweise bei etwa 1:1 liegt, könnten somit ungefähr 107.900 Tonnen HVO pro Jahr produziert werden.
Diese Menge ist jedoch im Vergleich zum gesamten Dieselverbrauch in Deutschland, der bei etwa 33,7 Millionen Tonnen pro Jahr liegt, relativ gering. Es zeigt, dass gebrauchtes Speiseöl nur einen kleinen Teil des gesamten Bedarfs decken kann und somit keine vollständige Lösung für den Ersatz von fossilem Diesel darstellt.
Wie viel Liter Pommes Frites Fett sind das?
Um die Menge an gebrauchtem Pommes Frites-Fett in Litern zu berechnen, die jährlich in Deutschland anfällt, verwenden wir die folgenden Daten:
1,3 Kilogramm pro Person pro Jahr an gebrauchtem Speiseöl.
83 Millionen Menschen in Deutschland.
Die Dichte von Speiseöl beträgt ungefähr 0,92 Kilogramm pro Liter.
Rechnen wir das um:
Gesamtmenge in Kilogramm:
( 1,3 text{ kg/Person} times 83 text{ Millionen Personen} = 107,900,000 text{ kg} )
Dies entspricht ungefähr 40 Milliarden Litern Diesel.
Um diese Menge an Diesel mit gebrauchtem Pommes Frites-Fett (UCO) zu ersetzen, bräuchte man etwa die gleiche Menge in Litern, da das Umwandlungsverhältnis von UCO zu HVO (Hydriertes Pflanzenöl) ungefähr 1:1 ist.
Diese Menge an gebrauchtem Speiseöl ist bei weitem nicht ausreichend, um den gesamten Dieselbedarf zu decken, da sie weniger als 1% des jährlichen Dieselverbrauchs ausmacht.
Wenn nun 1 % HVO maximal durch das Speiseöl 1 Prozent gewonnen werden kann, dann benötigen wir immer noch 99 % aus Raps……
Es ist leicht zu erkennen, dass diese Rechnung überhaupt nicht aufgehen kann.
Es ist ein Fiasko, was die FDP hier anrichtet, indem sie sich Sponsoren lässt und die Mineralölindustrie damit einen freie Brief für weitere Dieselnutzung erhält.
——-
Erweiterung um einen Kommentar:
Ein Gegenargument für HVO erreichte mich heute:
Kalifornien hat bereits über 50% des Diesels durch HVO ersetzt. Wo stehen die Rapsfelder dazu ? Nirgends, weil kein Raps drin ist. Werner Hoffmann möchte Klimaschutz verhindern und anstatt Bestandsflotten sofort zu Defossilieren lieber warten bis in 70 Jahren auch das letzte Auto in Asien und Afrika ein BEV ist.
Hierzu meine Stellungnsahme:
„Kalifornien ist ein kleiner Sonderfall. Zum einen leben knapp 12 Prozent der Einwohner der USA dort und Kalifornien hat die schärfsten Umweltbedingungen.
Meine #Antwort:
Für Kalifornien stimmt dies. Zu jeweils rund 5,7 Mrd. waren es Diesel und 5,7 Mrd. waren es erneuerbarer Sprit.
ALLERDINGS —> Das klappt nur in Kalifornien und NICHT für die gesamte USA und schon garnicht weltweit.
Kalifornien Import einen hohen Anteil. Warum? Ganz einfach
Die notwendige Menge von Z.B. Pflanzenabfall – und Tierfette kann nicht in Kalifornien gewonnen werden.
In Kalifornien sind übrigens die Umweltvorschriften sehr weit fortgeschritten.
Genau deshalb wird dort auch erneuerbare Energie gefordert.
Nur eines ist auch klar:
HVO ist sehr sehr begrenzt und könnte weltweit nur etwa 1 bis 2 Prozent des gesamten Dieselverbrauchs übernehmen.
Alles darüber muss dann durch Palmölfett und Rapsöl etc. geleistet werden.
Und genau hier ist der Haken.
Zwar werden beim HVO-Produkt nur noch 20 Prozent CO2 frei,
aber bei den 98 % Diesel ändert sich nichts.
Wenn diese 98% durch Palmfett ersetzt werden, ist der CO2 Effekt völlig weg, denn dafür müssten riesige Urwälder gerodet werden.
Wir kommen um EMobilität nicht herum!
– Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören.-
Das Bild zeigt in verdichteter Form, wie politische Entscheidungsprozesse oft funktionieren: oben die fossile und neoliberale Lobby, darunter politische Akteure, die wiederum Einfluss auf Arbeitnehmer und soziale Realität ausüben. Es ist keine Karikatur, sondern eine politische Metapher für Macht, Abhängigkeit und fehlende Transparenz.
Symbolische Darstellung politischer Machtverhältnisse: Die fossile und neoliberale Lobby als oberste Instanz, darunter politische Akteure – und am Ende der Arbeitnehmer.
Gerade Debatten um Karenztage, Arbeitnehmerrechte, Sozialabbau und Standortlogik zeigen, wie stark politische Entscheidungen entlang wirtschaftlicher Interessen getroffen werden.
Wer am Ende die Konsequenzen trägt, steht meist nicht oben – sondern ganz unten.
Wahlkandidat Manuel Hagel (CDU) auch Kandidat als Ministerpräsident von Baden-Württemberg.
Dieses Bild steht damit stellvertretend für eine Politik, die nach oben loyal und nach unten hart ist.
