Söder – Wir in Baden-Württemberg

SKANDAL UM REICHE: US-TECH-GIGANTEN UND FOSSILE LOBBY DIKTIEREN DEUTSCHE ENERGIEPOLITIK!

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Werner Hoffmann Überzeugter demokratischer Europäer — Werner Hoffmann
– Überzeugter demokratischer Europäer.-

Unfassbar! Nicht nur die fossile Energie schreibt offenbar an unseren Gesetzen mit, sondern auch Milliardäre aus den USA. Und Katherina Reiche übernimmt es scheinbar widerspruchslos. Zum Wohle des deutschen Volkes wird hier offensichtlich nicht gehandelt – sondern im Interesse mächtiger Lobbygruppen.

Weitere Details von LobbyControl zeigen ein erschreckendes Bild:

Das Wirtschaftsministerium unter Katherina Reiche sägt am Energieeffizienzgesetz – und lässt sich dabei offenbar vor den Karren internationaler Tech-Konzerne spannen. Eine gemeinsame Recherche mit Campact e.V. und Umweltinstitut München e.V., über die Table Media berichtet, legt brisante Details offen.

Dabei ist klar: Mehr Energieeffizienz bedeutet niedrigere Stromkosten, besseren Klimaschutz und weniger Abhängigkeit von fossilen Importen. Genau deshalb wurde 2023 das Energieeffizienzgesetz eingeführt.

Doch ein geleakter Entwurf aus dem Jahr 2025 zeigt nun das Gegenteil: Das Gesetz soll massiv abgeschwächt werden. Bereits im April könnte das Kabinett darüber beraten.

Profitieren würden vor allem Betreiber energieintensiver Rechenzentren – insbesondere an Standorten wie Frankfurt am Main, wo sie schon heute enorme Strommengen verbrauchen. Der Ausbau solcher Zentren treibt zusätzlich den Bau klimaschädlicher Gaskraftwerke voran.

Besonders brisant: Die Forderungen großer Konzerne wie Microsoft und Google wurden offenbar nahezu vollständig übernommen. Der Vergleich zwischen Lobbypositionen und Gesetzesentwurf zeigt deutliche Übereinstimmungen.

Die Folgen wären gravierend: US-Konzerne könnten sich entscheidende Vorteile sichern und Zugriff auf kritische Infrastruktur erhalten, während gleichzeitig weniger Energie eingespart wird.

Ob Gaslobby oder Big-Tech-Lobby – schon in der Vergangenheit stellte Reiche wichtige EU-Regeln für Digitalkonzerne infrage. Sollte sie nun auch noch Energieeffizienzregeln im Sinne von Microsoft und Google aufweichen, würde sie erneut als Sprachrohr mächtiger Konzerninteressen agieren.

Das ist kein Fortschritt – das ist ein energiepolitischer Rückschritt mit Ansage.

An Abartigkeit im Bereich Energie ist die CDU/CSU nur noch durch die FDP und AfD zu überbieten.

Nicht ohne Grund finden bundesweit am 18.4.2026 und 26.4.2026 Demonstrationen und Aktivitätstage bundesweit statt!

Nicht zu übersehen ist, dass der Bundeskanzler Friedrich Merz diese Frau zur Bundeswirtschaftsministerin bestellt hat und er selbst früher für BlackRock tätig war!

#Lobbyismus #Energiepolitik #Klimaschutz #Rechenzentren #Deutschland

*KI-generiert

Teil 4 – Die letzte Schlacht um den Motor

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann,
Überzeugter demokratischer Europäer

Die Debatte um das sogenannte Verbrenner-Aus ist längst mehr als eine technische Diskussion.

Sie ist zu einem politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Machtkampf geworden. Milliardeninvestitionen, Industrieinteressen und geopolitische Abhängigkeiten treffen hier direkt auf Klimaziele, Marktkräfte und Erwartungen der Verbraucher.

Besonders deutlich wurde das beim Streit um das europäische Verbrenner-Aus. Kurz vor der Entscheidung wurde das Thema eFuels plötzlich wieder in den Mittelpunkt gerückt. Der Eindruck entstand: Der Verbrennungsmotor könne doch noch eine langfristige Zukunft haben.

Doch immer deutlicher wird:
Die entscheidende Frage ist nicht mehr, ob sich die Mobilität verändert – sondern wie schnell.

Der Versuch, den Verbrennungsmotor durch neue Versprechen zu verlängern, wirkt zunehmend wie ein Festhalten an einer vergangenen Ära. Begriffe wie „hocheffizienter Verbrenner“ oder „klimaneutrale Verbrennung“ vermitteln den Eindruck, als ließe sich ein physikalisch begrenztes System durch Innovation grundlegend neu erfinden.

Doch selbst mit synthetischen Kraftstoffen oder Hybridlösungen bleibt das zentrale Problem bestehen:
Der Verbrennungsmotor nutzt Energie vergleichsweise ineffizient. Ein großer Teil geht weiterhin als Wärme verloren.

Machen wir uns nichts vor: Auch bei eFuels entsteht CO₂. Diese chemische Reaktion lässt sich weder durch politische Beschlüsse noch durch wohlklingende Narrative aufheben. Vielleicht hätten manche Fossil-Politiker im Chemieunterricht genauer zuhören sollen.

Parallel entwickeln sich Alternativen mit hoher Geschwindigkeit. Batterietechnologien werden leistungsfähiger, Ladeinfrastruktur dichter und erneuerbarer Strom zunehmend zur kostengünstigsten Energiequelle. Damit verschiebt sich die wirtschaftliche Realität oft schneller, als politische Narrative oder industrielle Strategien folgen können.

Für Verbraucher entsteht dadurch ein Spannungsfeld zwischen Gewohnheit und Veränderung. Arbeitsplätze, industrielle Strukturen und regionale Wertschöpfung stehen ebenso auf dem Spiel wie Energiepreise und Versorgungssicherheit.

Die Zeit des ADMS – des „AlteDeutscheMännerSyndroms“ – geht jedoch spürbar zu Ende. Vollstromer haben sich technisch enorm weiterentwickelt und machen den klassischen Verbrennungsmotor in einem Großteil der Alltagssituationen zunehmend überflüssig. Und Deutschland ist keine isolierte Autowelt: Globale Märkte, technologische Dynamik und internationale Konkurrenz treiben den Wandel schneller voran, als nationale Debatten ihn bremsen können.

#VerbrennerAus #Elektromobilität #Industriepolitik #Mobilitätswende #EUPolitik

Die perfiden Spiele der CSU – Teil 3 – Söder und die Zuckerlobby Butterlobby

Zum Vorlesen

Ein Beitrag von

Demokrat der Mitte, weil Politik nicht den Wünschen der Konzerne, sondern den Bedürfnissen der Menschen dienen muss.

Markus Söder präsentiert sich gerne als Verteidiger bayerischer Traditionen – vom Schweinsbraten bis zur Butterbrezn.

Markus Söder und Hubertus Aiwanger – „Butter ist ein Stück Heimat… das schmeckt auch ohne Brot…“ KI-generierte Satire

Doch hinter der Idylle steckt knallharter Lobbyismus. Besonders auffällig: die enge Verbindung der CSU zur Zucker- und Butterlobby.

Während Gesundheitsexperten seit Jahren Alarm schlagen, weil

Übergewicht,

Diabetes

und Herz-Kreislauf-Erkrankungen

in Deutschland dramatisch zunehmen,

blockiert die CSU konsequent strengere Auflagen für die Lebensmittelindustrie.

Anstatt über Zuckersteuern, Werbebeschränkungen oder verpflichtende Nährwertampeln ernsthaft zu diskutieren, heißt es aus Bayern:

„Finger weg von unseren Essgewohnheiten!“

Bauernverband, CSU und Freie Wähler in Bayern:- „Butter ist ein Stück Heimat… das schmeckt auch ohne Brot…“ KI-generierte Satire

Söder verkauft diese Blockade als Schutz vor Bevormundung – tatsächlich schützt er damit vor allem die Profite der Industrie.

Die Folgen sind absehbar: steigende Krankheitskosten, wachsende Belastungen für das Gesundheitssystem und eine ganze Generation, die mit ungesunden Ernährungsgewohnheiten aufwächst.

Butter-Bonzen lachen – während wir fürs Klima zahlen!.

Doch während die Allgemeinheit zahlt, profitieren Zuckerproduzenten, Milchverbände und die großen Lebensmittelkonzerne,

die ihre Produkte weiterhin ohne echte Regulierung vermarkten können.

Söder beherrscht das Spiel perfekt:

Er inszeniert jede Kritik an zu viel Zucker oder Fett als „Kampf gegen die bayerische Esskultur“.

Günther Felßner Präsident des Bay. Bauernverband Butter-Schock im Supermarkt: Diese Margarinen ruinieren Klima & Gesundheit – und das sind die echten Öko-Helden!

Er spricht von Tradition, Heimat und Lebensfreude – und stellt damit Wissenschaftler, Ärzte und Verbraucherschützer als humorlose Moralapostel dar.

Viele glauben immer noch, Butter sei ein harmloses Naturprodukt – schließlich kommt sie „nur“ aus Milch.

Doch die Realität ist ein ökologischer Albtraum:

Für ein Kilo Butter werden bis zu 24 Kilogramm CO₂-Emissionen freigesetzt, 5.000 Liter Wasser verbraucht und riesige Flächen für Tierhaltung und Futtermittelanbau geopfert. Methan aus Rinderhaltung, Überdüngung und Monokulturen machen Butter zu einem der klimaschädlichsten Lebensmittel überhaupt.

Für Frühstücksbrötchen an einem Morgen kann man 3 Mal duschen.

Ein einfaches Beispiel verdeutlicht die Dimension: Für eine 3-köpfige Familie, die beim Frühstück insgesamt 6 Brötchen mit je ca. 10 g Butter bestreicht, werden umgerechnet etwa 300 Liter Wasser für die Butterproduktion verbraucht – allein für diese eine Mahlzeit.

Butter im Umweltcheck: Das sind die besten Alternativen.

Butter im Umweltcheck: Das sind die besten Alternativen. Nachhaltigkeitsranking.

Genau in diesem Umdeuten liegt die Strategie:

Die CSU präsentiert sich als Verteidiger der Bürger, während sie in Wahrheit als Schutzmacht für Konzerne und Lobbygruppen agiert.

Dieses System ist gefährlich, weil es die Demokratie aushöhlt.

Bürger verlieren das Vertrauen, wenn sie merken, dass gesundheitliche Aufklärung und Vorsorge immer wieder an den Interessen mächtiger Industrien scheitern.

Statt Transparenz gibt es populistische Scheinargumente, statt Aufklärung ein „Weiter so“.

Das Muster ist altbekannt: Provokation, Verzerrung und die Opferrolle. Söder stellt die CSU als Opfer angeblicher „Verbotsparteien“ dar – während er gleichzeitig die Türen für Lobbyisten weit offenhält.

Und genau hier liegt der Punkt:

Die AfD ist nicht besser – sie fährt die gleiche Strategie, nur NOCH schriller und radikaler.

Die perfiden Spiele der CSU – Teil 2 – Söder und die Gastro-Lobby

Butter-Schock im Supermarkt: Diese Margarinen ruinieren Klima & Gesundheit – und das sind die echten Öko-Helden!

Herr Söder, Huber, Aiwanger, Merz und Lindner

Lea und ihr Opa

Die perfiden Spiele der CSU – Teil 4 – Söder und die Diesel- & Agrarlobby

Mehr dazu:

https://blog-demokratie.de/?s=CSU

#Deutschland #CSU #Söder #Lobbyismus #Gesundheit

Die perfiden Spiele der CSU – Teil 2 – Söder und die Gastro-Lobby

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann – Demokrat der Mitte, weil Politik nicht den Lobbyisten dienen darf, sondern den Bürgerinnen und Bürgern.

Söders Klientelpolitik für die Gastro-Lobby

Söder Bier und Fleischlobby auch mit McDonald? (Ki-Generiert)

Markus Söder inszeniert sich gern als „Retter der Wirtshauskultur“.

Hinter diesem Image steckt jedoch eine enge Verbindung zur Gastronomie-Lobby, die massiven Einfluss auf die Steuerpolitik der CSU hat.

In der Pandemie setzte sich Söder für die dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie ein.

Markus Söder (CSU) für Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie und , Lobby DEHOGA und Fleischlobby- besonders interessant für MC Donald & Co.: Populistischer geht es nicht mehr (Bild KI-generiert)

Offiziell sollte das die „kleinen Wirte“ retten – tatsächlich profitierten vor allem große Restaurantketten und Bierzelte.

Während Milliarden Steuergelder fehlten, verschenkte die CSU Milliarden über diese Sonderregelung – eine Umverteilung zugunsten einflussreicher Branchenverbände.

Gleichzeitig wurden die sozialen Sicherungssysteme unter Druck gesetzt, weil diese Einnahmen für Bildung, Pflege und Rente fehlten.

Aktuelle Fakten zur Mehrwertsteuer-Senkung

Ab 1. Januar 2026 soll die Mehrwertsteuer für Speisen dauerhaft von 19 % auf 7 % gesenkt werden. Offiziell wird dies als „Existenzsicherung“ für kleine Wirte verkauft – doch vor allem Systemgastronomie, Großbetriebe und Bierzelte profitieren massiv. Der Branchenverband DEHOGA feierte die Entscheidung als „überlebenswichtig“, während Kritiker anmerken, dass damit Milliarden an Steuereinnahmen fehlen, die in Bildung, Pflege und Rentenversicherung dringend gebraucht werden.

Parteispenden an die CSU – Lobbyismus in Zahlen

Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie: 569.962 € (2023),
Sixt Autovermietung: 125.690 €,
Deutsche Vermögensberatung: 50.001 €,
Daniela Porsche: 83.850 €.

Auch Markus Söders eigener Wahlkreis Nürnberg profitierte bereits von Spenden – im Jahr 2013 flossen 13.778,04 € direkt an ihn.

Diese Zahlen zeigen: Die CSU ist finanziell eng mit Konzernen und Großspendern verflochten. Das Muster ist eindeutig – politische Entscheidungen wie die Steuererleichterungen für die Gastronomie haben stets einen Beigeschmack von „bezahlter Politik“.

Söder und der Hamburger – Volksnähe oder PR-Show?

Ob Currywurst, Schweinshaxe oder Hamburger – Markus Söder liebt es, sein Essen in Szene zu setzen. Auf Instagram, Facebook und TikTok postet er regelmäßig Bilder, wie er herzhaft in einen Burger beißt.

Warum? Ganz einfach: Es soll Bürgernähe demonstrieren. Er gibt sich als „Mann des Volkes“, der dieselben Mahlzeiten isst wie jeder andere auch. Doch Kritiker sehen darin nichts anderes als eine billige PR-Inszenierung. Die Süddeutsche Zeitung kommentierte süffisant: „Ich liebe es, wie er demonstrativ viele Fotos mit Fleisch postet.“ Der SPIEGEL sprach gar von „teils peinlichen Inhalten, die Millionen erreichen“.

Das Kalkül dahinter: Kulinarische Symbolpolitik. Während Söder öffentlich Würste und Burger verspeist, blockiert seine Politik konsequent strengere Tierwohlgesetze, setzt sich für billiges Fleisch ein und verteidigt die Interessen der Fleisch- und Gastronomie-Lobby.

Das Muster bleibt das gleiche wie bei der AfD: Täuschen, Umdeuten, Opferrolle.

Die CSU gibt sich als Schutzpatron der Kultur, während sie still und leise Steuergeschenke an Lobbyisten verteilt.

In Wahrheit wird die Allgemeinheit belastet – für das schnelle Wohlgefallen einflussreicher Branchen.

Die perfiden Spiele der CSU – Teil 1 – Söder als Fleisch-Lobbyist

Die perfiden Spiele der CSU – Teil 3 – Söder und die Zucker- & Butterlobby

Weiter Informationen über die CSU im Netz von Blog-Demokratie

Link —> https://blog-demokratie.de/?s=CSU

#Deutschland #CSU #Söder #Lobbyismus #Gastronomie

Die perfiden Spiele der CDU/CSU – Teil 15a – Merz und Söder: Fossilgetrieben gegen das Verbrenner-Aus

Ein Beitrag von

Werner Hoffmann

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Während die großen Automobilkonzerne längst Milliarden in Elektrofahrzeuge investieren, halten sich zwei Männer an fossile Leitplanken fest:

Friedrich Merz und Markus Söder.

Beide geben sich als Verteidiger der „Technologieoffenheit“ – doch hinter dieser Fassade steckt vor allem eines: ein Bekenntnis zur fossilen Lobby, die ihre Profite retten will.

Das Verbrenner-Aus ab 2035

Die EU hat beschlossen:

Ab 2035 dürfen Neuwagen mit Verbrennungsmotor nicht mehr verkauft werden, wenn sie CO₂ emittieren.

Ausnahmen sind nur für Fahrzeuge vorgesehen, die mit sogenannten klimaneutralen E-Fuels betrieben werden können – eine Nischentechnologie, die weder bezahlbar noch skalierbar ist.

Für die breite Masse ist die Richtung klar: Elektroautos.

Merz und Söder auf Seiten der Fossilen

Doch Merz und Söder kämpfen gegen diese Weichenstellung.

Söder spricht von einem „ideologischen Zwang“ und will das Verbrenner-Aus in Brüssel kippen.

Merz wiederum inszeniert sich als Anwalt der deutschen Autoindustrie, obwohl diese längst Elektroplattformen entwickelt und Milliarden investiert hat.

Ihre Positionen wirken wie aus der Zeit gefallen – ein Rückzugsgefecht der fossilen Lobby.

Die Argumentationsmuster

Technologieoffenheit: klingt modern, ist aber ein Codewort für „weiter Verbrenner verkaufen“.
E-Fuels als Ausweg: ein Milliardengrab, das eher für die Luftfahrt relevant ist als für Pkw.
Arbeitsplätze sichern: ein vorgeschobenes Argument – die Automobilindustrie selbst investiert längst in Batteriefabriken und Ladeinfrastruktur.

Warum diese Haltung gefährlich ist

Mit ihrem Widerstand bremsen Merz und Söder nicht nur die Klimapolitik, sondern auch die deutsche Wirtschaft.

Während Tesla, BYD und andere Hersteller global aufholen, riskieren CDU und CSU, dass Deutschland seine Technologieführerschaft verspielt.

Statt den Wandel aktiv zu gestalten, stellen sie sich in den Dienst einer Vergangenheit, die auf Öl, Gas und fossile Gewinne setzt.

Die fossilen Netzwerke dahinter

Es ist kein Zufall, dass CDU und CSU seit Jahren enge Kontakte zu Autolobby, Mineralölwirtschaft und Verbänden wie

– INSM,

– MIT

– und Wirtschaftsrat pflegen.

Parteispenden, Vorträge und Posten im Umfeld der Industrie sichern den Draht zur Politik.

Wer von „Technologieoffenheit“ redet, bedient in Wahrheit die Kassen dieser Netzwerke.

Resümee

Merz und Söder präsentieren sich als Modernisierer, sind aber in Wahrheit Fossilgetriebene.

Ihr Kampf gegen das Verbrenner-Aus zeigt:

Sie handeln nicht im Sinne von Bürgern, Klimaschutz und Innovationskraft, sondern im Interesse der fossilen Lobby.

Ein Kurs, der Deutschland teuer zu stehen kommen wird – ökologisch, ökonomisch und politisch.

Übrigens:

Es gibt jetzt schon Länder, die uns das Verbrenner-Aus vormachen.

#CDU #CSU #Merz #Söder #VerbrennerAus

Indien zieht den Stecker: Alte Verbrenner verbannt – und Deutschland? Hält weiter am Dieseltraum fest!

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Warum die Verbrennerfahrzeuge im Gebrauchtwagenmarkt immer wertloser und schwerer zu verkaufen sein werden.